Tagesjournal - von Johny Noer
www.noer.info
2005-03-3
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"Brief aus der Wüste "- JOURNALE, Nr. 78

DIE EINHALTUNG EINES VERSRPECHENS
… wie steht es mit den von der EU-Verfassung gemachten Zusagen?

In meiner Wüste, aus der ich schreibe…

höre ich noch immer die dröhnenden Kanonen Napoleons vom 9. März 1798 in der Nähe von Jaffa – auf der anderen Seite der Ebene. Die französischen Truppen plündern, morden und vergewaltigen, sodass die Sonne, die sich Zorn entbrannt senkrecht erhoben hatte, entsetzt ihr Gesicht verbirgt. 4000 Türken ergeben sich, als Bonaparte verspricht, ihr Leben zu schonen. In Jaffa wird ein Bund geschlossen. Drei Tage später bricht Frankreichs zukünftiger Kaiser sein Wort und lässt alle Männer kaltblütig niedermetzeln. „Alles, was man sich nur an Schrecklichem vorstellen kann", erzählt ein Augenzeuge, „ist nicht mit dem zu messen, was hier geschah…" (Bourienne)

Es wird von denen, die die Werke Machiavellis (1469-1527) studiert haben, berichtet, dass sie Ähnlichkeiten zwischen diesem italienischen, politisch engagierten Verfasser aus dem Mittelalter, Staatssekretär und Diplomat der Republik Florenz und der EU-Verfassung entdeckt haben. Niccolo Machiavelli schrieb im Jahre 1513 das Werk „Il Principe" (Der Herrscher oder der Fürst). Darin beschreibt er, wie der wirkliche Befreier sein muss. Er stellt an ihn folgende Bedingungen: (Interessierte haben sich veranlasst gefühlt, das vorliegende EU-Grundgesetz auf eventuelle Übereinstimmungen hin zu untersuchen).

Der Herrscher muss 1) ein konsequenter Machtpolitiker sein, der 2) alle staatsfeindlichen Elemente eliminiert und der 3) seine Nachbarn durch die Schaffung eines starken Heers unter Druck setzt. 4) Er muss sich der Hingabe der breiten Masse sicher sein, 5) alles ohne Rücksicht auf Einhaltung eines Versprechens oder auf menschliche Moral…

Im Hinblick auf die konsequente Machtpolitik schlagen Machiavelli-Studenten im Artikel 10:1 der EU-Verfassung nach, wo es heißt: „Die Verfassung und die durch die Institutionen der Union eingesetzten Rechte zur Ausübung der ihnen zugeteilten Befugnisse haben Vorrang vor denen der Mitgliedsstaaten". Die Worte: „Vorrang vor…" umfasst vollständig die Auffassung des Politikers aus dem Mittelalter in Bezug auf den „Herrscher". Die totalitäre Macht wurde hiermit artikuliert und festgelegt. Mit dieser und ähnlicher EU-Grundgesetzbestimmungen in der Hand hat die Union das Recht, staatsfeindliche Elemente mittels so genannter „zweckmäßiger Maßnahmen" zu beseitigen. Ein EU-Heer kann aufgebaut und bei „EU-Aktionen" eingesetzt werden (Artikel III-195:3,1). Ein riesiger Propagandaapparat bemüht sich, durch Medien, Konferenzen, Reisen und Belehrung „die Massen zur Hingabe zu bewegen". Im Hinblick auf Moral und dem Einlösen von Versprechungen hat die Geschichte immer wieder von einem traurigen Ende zu berichten. Die Verfassung ist anrüchig; ihren Urhebern wird kaum Vertrauen entgegengebracht.

Machiavellis Bild eines Herrschers oder Fürsten ist mit der Darstellung des biblischen Antichrists identisch. „Er verleitet sie durch glatte Worte zum Abfall", berichtet der Prophet Daniel (11:32). „Gegen den Gott der Götter wird er unerhörte Reden führen" (Vers 36). „Nachdem er sich mit ihm verbündet hat, wird er betrügerisch handeln" (V. 23). „Doch er wird an sein Ende kommen!" (V. 45) Mit gutem Gewissen kann Europa dieses bereits verurteilte System verwerfen, denn es geht seinem Untergang entgegen…

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